Luxussteuer auf Periodenprodukte – NEON und einhorn fordern mit Bundestagspetition deren Abschaffung

#keinluxus: NEON und einhorn starteten Ende April 2019 Bundestagspetition und sammeln Unterschriften gegen die Luxussteuer auf Periodenprodukte

NEON und einhorn mit Bundestagspetition gegen Luxussteuer auf Periodenprodukte
Quelle: pixabay.com, Creator: Bru-nO

Ihr Aufruf lautet: „Wir finden: Das ist Diskriminierung von Menstruierenden. Wir fordern den Bundestag deshalb auf, Periodenprodukte mit dem ermäßigten Satz von sieben Prozent zu besteuern. Die Periode ist kein Luxus!“

Die Initiatoren wollen innerhalb von vier Wochen mindestens 50.000 Unterschriften sammeln, damit ihre Forderung anschließend in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags diskutiert und geprüft wird. Vertreter*innen von NEON  und einhorn dürfen dann bei der Sitzung dabei sein und mitsprechen.

Seit einem halben Jahr schon machen sich die Partner*innen für die Petition stark, u.a. hatten sie den Weltfrauentag im März zum Anlass genommen, um in Berlin zu demonstrieren. Unter dem Hashtag #keinluxus versammeln NEON und einhorn in den Sozialen Netzwerken ihre Unterstützer.​

www.neon.de klärt in einem Themenspecial über die Ungerechtigkeit im Mehrwertsteuersystem und Themen rund um den weiblichen Zyklus auf. Der Rap-Song „#keinluxus“ („Wie bescheuert / ihr besteuert meinen Zyklus“), komponiert und produziert von einhorn, soll zusätzlich Reichweite für die Aktion schaffen.

Cordelia Röders-Arnold, Head of Menstruation bei einhorn: „Die Feminismusdebatte ist in vollem Gang–und trotzdem werden Periodenprodukte in Deutschland immer noch mit 19 Prozent Mehrwertsteuer besteuert. Also mit der umgangssprachlich sogenannten Luxussteuer. Dabei wäre ein reduzierter Steuersatz von sieben Prozent, der auf Produkte des Grundbedarfs angewendet werden kann, möglich. Nur: Wenn Tampons, Binden und Menstruationstassen kein Grundbedarf sind, was denn dann? Etwa Shrimps, Trüffel, Maultiere, Schnittblumen oder Hausschweine? Denn auf diese gibt es in Deutschland ironischerweise den verminderten Steuersatz. “Sarah Stendel, Leitung NEON: „In Ländern wie Kenia (2004), Kanada (2015) und Australien (2019) wurde die Steuer bereits abgeschafft. In Frankreich und Spanien wurde der Satz nach Protesten gesenkt, und auch in der Schweiz steht die Regierung kurz davor. Es ist Zeit nachzuziehen und zu zeigen, dass Deutschland verstanden hat, dass Gleichberechtigung in allen Bereichen der Politik Einzug halten muss.“Im Kampf gegen die Luxussteuer vereinigen sich mehrere Partein – eine Online -Petition auf der Plattformchange.org macht schon seit über einem Jahr auf den Handlungsbedarf aufmerksam. Damit die Luxussteuer endlich abgeschafft wird, ist es nötig, noch mehr Druck auf  die Politik auszuüben – und das geht nur, wenn bis zum 28.05.2019 die 50.000 Unterschriften gesammelt werden. Hier zur Petition beim Deutschen Bundestag​: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_02/_09/Petition_91015.nc.html

(einhorn)

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